Datenschutzbestimmungen für Schulen

Die Hinweise vom 19. April 2001 (KWMBl I Nr.9/2001 S.112), geändert durch Bekanntmachung vom 10. Oktober 2002 (KWMBl I Nr.20/2002 S.354) beinhalten neben grundlegenden Begriffsbestimmungen insbesondere Aussagen zur Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung sowie der Datensicherung.

Die Verordnung vom 23. März 2001 (KWMBl Nr.11/2001 S. 142, GVBl S.113 - letzte Änderung vom 11.9.2008)  enthält insbesondere Bedingungen für den Einsatz automatisierter Verfahren an öffentlichen Schulen und staatlich anerkannten Ersatzschulen, wie
 

• Lehrer-, Schüler- und Kollegstufendatei,
  
• Stundenplan-, Vertretungsplan-, Notenverwaltungs- und Buchausleihprogramme,
• Videoaufzeichnungen,
• Internetauftritt und
  
• passwortgeschützte Lernplattformen.

In den Artikeln 85 , 85a , 113a und 113b Bay EUG sind die grundsätzlichen Vorschriften zur Erhebung und Verarbeitung von Daten an Schulen aufgeführt. Im Art.  113c BayEUG findet man spezielle Bestimmungen zur internen und externen Evaluation an Schulen.

Die "Rechtlichen Hinweise zur Nutzung des Internets an staatlichen Schulen", wurden vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus veröffentlicht und beinhalten auch ein Muster für eine Nutzungsordnung der Computereinrichtungen mit Internetzugang an Schulen.
 
 

Dienstvereinbarung über die Einführung und Anwendung des bayerischen Schulverwaltungsprogramms "Lehrerdatei an den Schulen" vom 26. Juli 1996 (KWMBl I Nr. 16/1996 S.329)